Eigentlich wäre die Frist für den Verkauf der Social-Media-Plattform Tiktok heute erneut abgelaufen. Wie Techcrunch berichtet, hat US-Präsident Donald Trump dem chinesischen Konzern Bytedance über sein Netzwerk Truth Social jetzt aber eine weitere Verlängerung von 75 Tagen gewährt. Zwar hatten sich in den vergangenen Monaten zahlreiche US-Unternehmen als mögliche Käufer:innen ins Spiel gebracht – ein konkreter Deal kam bislang aber nicht zustande.
Das Interesse an Tiktok ist nach wie vor groß
Erst vor wenigen Tagen soll auch Amazon Interesse an einer Übernahme von Tiktok signalisiert haben. Zu den weiteren potenziellen Investor:innen zählen Unternehmen wie Oracle, Walmart und das KI-Startup Perplexity. Ursprünglich sah das Gesetz vor, dass die Frist für den Verkauf des US-Geschäfts um maximal 90 Tage verlängert werden kann – allerdings nur, wenn bereits realistische Verkaufsverhandlungen laufen. Donald Trump unterzeichnete an seinem ersten Tag im Amt aber eine Verordnung, die einen weiteren Aufschub des Verkaufs ermöglicht.
„Meine Regierung hat sehr hart an einem Deal gearbeitet, um Tiktok zu retten, und wir haben enorme Fortschritte gemacht“, schrieb er auf Truth Social. Da es aber mehr Zeit brauche, um alle erforderlichen Genehmigungen zu unterzeichnen, brauche es eine weitere Fristverlängerung für den chinesischen Mutterkonzern Bytedance. Diese Ankündigung ist schon der zweite Aufschub, den Trump im Zusammenhang mit dem geplanten Verbot angeordnet hat.
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Tiktok als geopolitisches Druckmittel
Grund für den Streit ist die potenzielle Gefahr, die die USA für die nationale Sicherheit vermuten. Politiker:innen beider Parteien befürchteten, dass chinesische Behörden Zugriff auf die Nutzungsdaten erhalten und die Plattform für politische Zwecke missbrauchen könnten. Im April 2024 unterzeichnete der damalige Präsident Joe Biden deshalb ein Gesetz, das Bytedance dazu verpflichtete, bis zum 19. Januar seine US-Vermögenswerte zu veräußern – andernfalls drohte ein Verbot der App. Zwischenzeitlich war Tiktok sogar stundenweise offline. Mit dem Amtsantritt von Donald Trump, der selbst ein Verbot der App im Jahr 2020 angestrebt hatte, folgte allerdings eine politische Kehrtwende. Inzwischen setzt sich der amtierende Präsident dafür ein, Tiktok vor einem Verbot zu bewahren.
Aber: Für einen Verkauf der US-Anteile braucht es auch die Zustimmung der chinesischen Regierung. Außerdem zeigt der Mutterkonzern Bytedance bislang kein Interesse daran, Tiktok zu verkaufen oder seine Beteiligung zu reduzieren, wie es das US-Gesetz eigentlich vorsieht. Diese Zurückhaltung könnte auch mit den von Trump angekündigten Zöllen zusammenhängen. Er drohte damit, die Importzölle auf chinesische Waren auf 34 Prozent zu erhöhen – deutete aber an, sie wieder zu senken, wenn ein Tiktok-Deal zustande kommt.
Droht der Streit um Tiktok jetzt zu eskalieren?
Als Reaktion auf die neuen US-Zölle kündigte auch China an, einen Zollsatz von 34 Prozent auf alle US-Importe erheben zu wollen. Trotz des Streits gibt sich Donald Trump zuversichtlich. In seinem Beitrag zur Verlängerung der Tiktok-Frist schrieb er auf Truth Social, dass er weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit China hoffe – und dass Zölle das mächtigste Wirtschaftsinstrument und enorm wichtig für die nationale Sicherheit des Landes seien. Tiktok bleibt also ein geopolitisches Druckmittel im Kräftemessen zwischen den USA und China. Der Ausgang des Konflikts um das soziale Netzwerk bleibt weiterhin ungewiss.
